BÖRSENBLATT: Brigitte Zypries plädiert für Schutz der Kreativen

13.05.2009 | Frankfurt am Main
Interview mit der Bundesjustizministerin auf boersenblatt.net

In der Auseinandersetzung um ein zeitgemäßes Urheberrecht plädiert Bundesjustizministerin Brigitte Zypries für den effektiven Schutz der Ressource Kreativität. "Der Schutz der Kreativen ist gerade für Deutschland sehr wichtig. Kluge Ideen, Kreativität und Innovationen sind unsere wichtigste Ressource. Beim Einsatz für den effektiven Schutz dieser Ressource bin ich Anwältin der Kreativen", sagt Zypries dem BÖRSENBLATT FÜR DEN DEUTSCHEN BUCHHANDEL. Das Gespräch ist sowohl in der Online-Ausgabe boersenblatt.net als auch in der morgigen Print-Ausgabe des Magazins nachzulesen. Im Interview kritisiert Zypries zudem einmal mehr das Vorgehen von Google, in großem Stil Digitalisierungen vorzunehmen und erst im Nachhinein mit den Urhebern zu verhandeln. Dieses Vorgehen sei nicht akzeptabel.

Um geistiges Eigentum wirksam zu schützen sei der von der französischen Regierung entwickelte "Accord Olivennes", bei dem bei Urheberrechtsverletzungen im Internet Warnhinweise versendet und bei wiederholter Rechtsverletzung der Internetzugang zeitweilig gesperrt wird, keine Lösung: "Dieses Modell kann nach meiner Überzeugung weder Vorbild für Deutschland noch gar für ganz Europa sein, weil es erheblichen verfassungs- und datenschutzrechtlichen Bedenken begegnet", sagt Zypries. Vielmehr müssten neue Wege gefunden werden: "Wir müssen prüfen, wie wir den für das "wirkliche Leben" geltenden rechtlichen Regeln auch im Internet größere Wirksamkeit verleihen und inwieweit der geltende Rechtsrahmen in Bezug auf das Internet weiterhin sinnvoll ist. Möglicherweise kommen wir dabei zu dem Ergebnis, dass eine andere, stärkere Regulierung stattfinden muss", so Zypries.

Quelle: Pressemeldung BÖRSENBLATT online

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